Stellungnahme 2025/05: Operationeller Plan 2025 der GD HAN

Auf Initiative des Nationalen Hohen Rates für Personen mit Behinderung (NHRPB).

Zu:

Dem operationellen Plan 2025 der Generaldirektion Personen mit Behinderung (DG HAN).

Der NHRPB unterstützt die Fortsetzung von Reformen, die auf eine bessere Dienstleistungsqualität gerichtet sind, sofern sie den Zugang zu den Rechten von Personen mit Behinderungen tatsächlich verbessern.
Der NHRPB stellt fest, dass einige wichtige Probleme nach wie vor ungelöst sind, insbesondere: zu lange Behandlungszeiten, hohe Nichtinanspruchnahme (Non-Take-Up oder NTU), ein veraltetes Gesetz aus dem Jahr 1987, das dringend reformiert werden muss, sowie ein Mangel an Uniformität bei Verwaltungsentscheidungen.
Der NHRPB lehnt die Abschaffung der kostenlosen grünen Nummer ab, da dies seiner Meinung nach die Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen verschärfen und die digitale Kluft vergrößern würde.

Der NHRPB fordert ein Gleichgewicht zwischen Digitalisierung und menschlicher Begleitung. Digitale Tools dürfen niemals den direkten, menschlichen und kostenlosen Zugang zu Dienstleistungen (Schalter, Telefon, Empfang) ersetzen.
Die Reform des Gesetzes von 1987 muss beschleunigt werden.
Aktive Bekämpfung der Nichtinanspruchnahme (NTU).